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Inhalt und Ziele der Tagung

Entschuldung auch für Arme – eine gerichtliche Restschuldbefreiung als Lösung für die Schweiz?

Donnerstag, 1. Oktober 2015 in Olten

In der Schweiz hat die Ver- und Überschuldung von Privatpersonen ein beträchtliches Ausmass erreicht. Rund 570 000 Haushalte haben kritische Zahlungsrückstände. Ihr Konto ist überzogen oder es bestehen für das Haushaltseinkommen viel zu hohe Zahlungsverpflichtungen.

Betroffen sind sehr häufig Menschen in prekären Lebenslagen. Für sie gibt es bislang keinen verlässlichen Weg, auch ohne Vermögen oder pfändbares Einkommen die Verschuldungsprobleme zu lösen. Zudem beeinträchtigt Überschuldung die Chancen und Möglichkeiten für die Betroffenen, wieder eine eigene wirtschaftliche Existenz aufbauen zu können. Viele überschuldete Menschen befinden sich darum in der Schuldenfalle der Armut und Perspektivlosigkeit. Der Privatkonkurs in der Schweiz leistet hier keine Abhilfe; er führt nicht zur Befreiung von den Schulden und zum erhofften wirtschaftlichen Neubeginn.

Ziele
Viele europäische Staaten haben inzwischen Verfahren geschaffen, mit denen Privatpersonen ohne Vermögen oder pfändbares Einkommen von ihren Schulden befreit werden können. Im deutschsprachigen Raum war Österreich das erste Land, das den Privatkonkurs mit einem Erlass der Schulden einführte. Die Tagung wirft die Frage auf, ob auch in der Schweiz ein Restschuldbefreiungsverfahren eingeführt werden soll und welche sozialpolitischen Herausforderungen ein solches Gesetzgebungsverfahren mit sich bringt.

Im Rahmen der Tagung kommen unterschiedliche Akteure zu Wort und beziehen zu einem Modell einer Restschuldbefreiung nach schweizerischem Recht Stellung. Eingebettet in die Erfahrungen aus Österreich diskutieren Fachpersonen der Kreditwirtschaft, der Sozialen Arbeit und  der Justiz, ob dieses Verfahren ein Beitrag zur Armutsbekämpfung sein könnte, welche Schwierigkeiten ein solches Verfahren mit sich bringen würde und wie eine Restschuldbefreiung in der Schweiz politisch durchgesetzt werden müsste.

Tagungsorganisation
Dr. Christoph Mattes
Institut Sozialplanung und StadtentwicklungHochschule für Soziale Arbeit FHNW

Prof. Dr. Carlo Knöpfel

Institut Sozialplanung und Stadtentwicklung
Hochschule für Soziale Arbeit FHNW


Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich

Tagungsflyer PDF

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